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Bestmöglicher Schutz für Ihre Daten

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns besonders am Herzen. Deswegen sehen wir eine wichtige Aufgabe darin, dafür wirkungsvolle Schutzmaßnahmen zu entwickeln. Denn wir möchten, dass Sie uns vertrauen können. Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, wie wir mit personenbezogenen Daten umgehen und was wir für den Schutz Ihrer Daten tun.

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Die Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), die mit dem 25. Mai 2018 wirksam wurden, sehen eine Stärkung Ihrer Rechte vor und sollen Ihnen mehr Souveränität über Ihre persönlichen Daten verschaffen. Mit unseren Informationen zur Datenverarbeitung können Sie sich schnell und einfach einen Überblick verschaffen, welche personenbezogene Daten und Sozialdaten wir von Ihnen erheben und was wir damit machen. Außerdem informieren wir Sie über Ihre Rechte nach geltendem Datenschutzrecht und sagen Ihnen, an wen Sie sich bei Fragen wenden können.

 

  • Informationen zur Datenverarbeitung nach Art. 13 DS-GVO

    Verantwortliche Stelle:

    BARMER, Axel-Springer-Str. 44, 10969 Berlin
    Telefon: 0800 333 10 10 E-Mail: service@barmer.de

    Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:

    BARMER, Datenschutzbeauftragter, Lichtscheider Straße 89, 42285 Wuppertal
    Postanschrift: BARMER, Datenschutzbeauftragter, 42266 Wuppertal
    E-Mail: datenschutz@barmer.de

    Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlagen

    Die BARMER Kranken- und Pflegekasse verarbeitet personenbezogene Daten und Sozialdaten zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags. Wir verarbeiten Ihre Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie aufgrund der datenschutzrechtlich relevanten Bestimmungen der Sozialgesetzbücher und aller weiteren maßgeblichen Gesetze. Nachfolgend informieren wir Sie über die Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlagen sowohl in der Kranken- als auch in der Pflegekasse:

    Krankenkasse

    • Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des Gesundheitszustands unserer Versicherten (§ 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V)
    • Finanzierung der Leistungen und sonstigen Ausgaben durch die Erhebung von Beiträgen bei Arbeitgebern und Mitgliedern (§ 3 SGB V)
    • Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft einschließlich der für die Anbahnung eines Versicherungsverhältnisses erforderlichen Daten (§ 284 Abs. 1 Nr. 1 SGB V)
    • Ausstellung von Berechtigungsscheinen und der elektronischen Gesundheitskarte (§ 284 Abs. 1 Nr. 2 SGB V)
    • Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge, deren Tragung und Zahlung (§ 284 Abs. 1 Nr. 3 SGB V)
    • Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte, einschließlich der Voraussetzungen von Leistungsbeschränkungen, Bestimmung des Zuzahlungsstatus und Durchführung der Verfahren bei Kostenerstattung, Beitragsrückzahlung und Ermittlung der Belastungsgrenze (§ 284 Abs. 1 Nr. 4 SGB V)
    • Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern (§ 284 Abs. 1 Nr. 5 SGB V)
    • Übernahme der Behandlungskosten in den Fällen des § 264 SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 6 SGB V)
    • Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (§ 284 Abs. 1 Nr. 7 SGB V)
    • Abrechnung mit den Leistungserbringern einschließlich der Prüfung der Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnung (§ 284 Abs. 1 Nr. 8 SGB V)
    • Die Überwachung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung (§ 284 Abs. 1 Nr. 9 SGB V)
    • Abrechnung mit anderen Leistungsträgern (§ 284 Abs. 1 Nr. 10 SGB V)
    • Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 284 Abs. 1 Nr. 11 SGB V)
    • Vorbereitung, Vereinbarung und Durchführung von Vergütungsverträgen nach § 87a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 12 SGB V)
    • Vorbereitung und Durchführung von Modellvorhaben, die Durchführung des Versorgungsmanagements nach § 11 Abs. 4 SGB V, die Durchführung von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung, zu besonderen Versorgungsformen und zur ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen, einschließlich der Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen, soweit Verträge ohne Beteiligung der kassenärztlichen Vereinigung abgeschlossen wurden (§ 284 Abs. 1 Nr. 13 SGB V)
    • Durchführung des Risikostrukturausgleichs sowie zur Vorbereitung und Durchführung von strukturierten Behandlungsprogrammen einschließlich der Gewinnung von Versicherten zur Teilnahme daran (§ 284 Abs. 1 Nr. 14 SGB V)
    • Durchführung des Entlassmanagements nach § 39 Abs. 1a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 15 SGB V)
    • Die Auswahl von Versicherten für Maßnahmen nach § 44 Abs. 4 S. 1 SGB V und nach § 39b SGB V sowie deren Durchführung (§ 284 Abs. 1 Nr. 16 SGB V)
    • Die Überwachung der Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten der Leistungserbringer von Hilfsmitteln nach § 127 Abs. 5a SGB V (§ 284 Abs. 1 Nr. 16a SGB V)
    • Die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkassen als Rehabilitationsträger nach dem SGB IX (§ 284 Abs. 1 Nr. 17 SGB V)
    • Gewinnung von Mitgliedern (§ 284 Abs. 4 SGB V)
    • Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung nach dem Aufwendungsausgleichgesetz – AAG, Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) und Mutterschutzgesetz (MuSchG)


    Pflegekasse

    • Unterstützung von Pflegebedürftigen, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf Hilfe angewiesen sind (§ 1 Abs. 4 Elftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XI)
    • Finanzierung der Leistungen und sonstigen Ausgaben durch die Erhebung von Beiträgen bei Arbeitgebern und Mitgliedern (§ 1 Abs. 6 SGB XI)
    • Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft (§ 94 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI)
    • Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge (§ 94 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI)
    • Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte, sowie die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 94 Abs. 1 Nr. 3 SGB XI)
    • Beteiligung des Medizinischen Dienstes (§ 94 Abs. 1 Nr. 4 SGB XI)
    • Abrechnung mit Leistungserbringern und entsprechender Kostenerstattung (§ 94 Abs. 1 Nr. 5 SGB XI)
    • Überwachung der Wirtschaftlichkeit, Abrechnung und Kostenerstattung erbrachter Pflegeleistungen (§ 94 Abs. 1 Nr. 6 SGB XI)
    • Abschluss und Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen, Vergütungsvereinbarungen sowie Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (§ 94 Abs. 1 Nr. 7 SGB XI)
    • Beratung zur Teilhabe sowie Leistungen und Hilfen zur Pflege (§ 94 Abs. 1 Nr. 8 SGB XI)
    • Koordinierung pflegerischer Hilfen, Pflegeberatung sowie Wahrnehmung der Aufgaben in den Pflegestützpunkten (§ 94 Abs. 1 Nr. 9 SGB XI)
    • Statistische Zwecke (§ 94 Abs. 1 Nr. 10 SGB XI)
    • Unterstützung bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen (§ 94 Abs. 1 Nr. 11 SGB XI)

    Darüber hinaus kann eine Verarbeitung von Daten seitens der BARMER auf Grundlage von ausdrücklichen Einwilligungserklärungen nach Art. 6 Abs. 1a DS-GVO in Verbindung mit § 67b Abs. 2 Zehntes Sozialgesetzbuch (SGB X) erfolgen. Eine Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

    Wir dürfen Ihre Daten, abweichend von den oben genannten Zwecken und Rechtsgrundlagen, ohne vorherige Informationspflicht für andere Zwecke (Zweckänderung) nutzen, wenn die folgenden Voraussetzungen vorliegen:

    • Es handelt sich um eine Maßnahme nach § 82 Abs. 2 SGB X.
    • Eine andere Rechtsgrundlage erlaubt die Zweckänderung ohne Informationspflicht.
    • Es liegt Ihre ausdrückliche Einwilligung vor.
    • Es handelt sich um pseudonymisierte Daten.


    Pflicht zur Bereitstellung und Folgen der Nichtbereitstellung

    Im Rahmen der Erfüllung unserer Aufgaben müssen Sie aufgrund Ihrer Mitwirkungspflichten gemäß §§ 60 ff Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die im Einzelfall erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel nicht in der Lage sein, unsere Aufgaben abschließend oder umfänglich zu erfüllen, wodurch Ihnen Nachteile, zum Beispiel im Rahmen der Leistungsgewährung, entstehen können.

    Von diesen Daten ausdrücklich ausgenommen sind freiwillige Angaben, wie Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Sollten Sie diese Daten nicht zur Verfügung stellen, liegt keine Verletzung einer Mitwirkungspflicht vor und es entsteht Ihnen dadurch kein Nachteil.

    Ihre Sozialdaten, welche die BARMER verarbeitet, unterliegen den datenschutzrechtlichen Vorgaben des SGB I, X, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und zusätzlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die BARMER trägt dafür Sorge, dass das Sozialgeheimnis nach § 35 SGB I gewahrt wird.

    Automatisierte Entscheidung im Einzelfall

    Im Rahmen von Entscheidungsfindungen nutzen wir auch automatisierte Prozesse im zulässigen Umfang. Die BARMER trifft jedoch keine Entscheidungen auf einer automatisierten Verarbeitung einschließlich Profiling im Sinne von Art. 22 DS-GVO.

    Kategorien von Datenempfängern

    Innerhalb der BARMER erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Die BARMER übermittelt Sozialdaten auf Grund gesetzlicher Vorschriften des SGB oder anderer Rechtsvorschrift falls erforderlich an folgende Empfänger:

    • Deutsche Rentenversicherung,
    • Bundesanstalt für Arbeit,
    • gesetzliche Unfallversicherung,
    • im Rahmen des Zahlungsverkehrs an Geldinstitute,
    • Bundesversicherungsamt für den Gesundheitsfonds,
    • Arbeitgeber und Zahlstellen,
    • Versorgungsverwaltung,
    • Wehrbereichsverwaltung,
    • Finanzverwaltung,
    • Leistungserbringer,
    • Medizinischer Dienst der Krankenversicherung,
    • Übermittlung in Einzelfällen nach §§ 67d ff. SGB X,
    • Auftragsdienstleiter entsprechend Art. 28 DS-GVO in Verbindung mit § 80 SGB X.

    Soweit Ihre Daten an Auftragsdienstleister der BARMER weitergegeben werden, haben wir durch technische und organisatorische Maßnahmen sichergestellt, dass die Vorschriften des Datenschutzes beachtet werden. Damit Sie einen Überblick erhalten, stellen wir ihnen eine Liste zur Verfügung, in welcher die Kategorien der Empfänger und der Gegenstand/Zweck der Verarbeitung benannt werden.

    Liste der Auftragsdienstleister

    IT-Dienstleister

    Rechenzentrumsbetrieb (gkv informatik). Erbringung von IT- und Telekommunikationsdienstleistungen, unter anderem:

    • Bereitstellung von Hard- und Software
    • Telekommunikation
    • Beratung und Unterstützung
    • Wartung und Support

    Abrechnungsdienstleister

    • Prüfung von Rechnungen von Leistungserbringern

    Telefondienstleister

    • Servicetelefonie

    Akten- und Datenträgervernichtungsbetriebe

    • Entsorgung von Akten und Datenträgern

    Dienstleister für Werbe- und Marktanalysen

    • Kundenzufriedenheitsbefragung
    • Marktforschung
    • Marketingmaßnahmen

    Lettershops, Post- und Paketdienste, Druckereien

    • Erstellung und Versand von Informationsunterlagen
    • Druckdienstleistungen
    • Newsletter (E-Mail)

    Anbieter für digitale Gesundheit
    Bereitstellung digitaler Gesundheitsangebote für die BARMER, unter anderem:

    • BARMER-Apps
    • Kartenproduzent und Trustcenter
    • elektronische Gesundheitskarte

    Archivierungsdienstleistungen

    • Aktenarchivierung


    Datenübermittlung in ein Drittland

    Die BARMER übermittelt grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an Stellen in Drittstaaten (außerhalb der EU oder des EWR) oder internationale Organisationen.

    Dauer der Datenspeicherung

    Je nach Verarbeitungszweck gibt es für Sozialdaten unterschiedliche Aufbewahrungsfristen, die in § 110a SGB IV, § 304 SGB V, § 107 SGB XI und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) geregelt sind. Sind Ihre personenbezogenen Daten für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich und auch nicht auf Grund gesetzlicher Bestimmungen weiterhin aufzubewahren, werden sie regelmäßig gelöscht.

    Ihre Betroffenenrechte

    Unter den angegebenen Kontaktdaten der BARMER können Sie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte ausüben:

    • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung
      (Art. 15 DS-GVO in Verbindung mit § 83 SGB X)
    • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten
      (Art. 16 DS-GVO in Verbindung mit § 84 SGB X)
    • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten
      (Art. 17 DS-GVO in Verbindung mit § 84 SGB X)
    • Einschränkung der Datenverarbeitung
      (Art. 18 DS-GVO in Verbindung mit § 84 SGB X)
    • Datenübertragbarkeit
      (Art. 20 DS-GVO)
    • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns
      (Art. 21 DS-GVO in Verbindung mit § 84 SGB X)
    • Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen
      (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO).

    Beschwerderecht bei einer für die BARMER zuständigen Aufsichtsbehörde:

    1. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit
      Graurheindorfer Straße 131
      53117 Bonn
      poststelle@bfdi.bund.de oder poststelle@bfdi.de-mail.de
    2. Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
      Friedrich-Ebert-Allee 38
      53113 Bonn
      poststelle@bas.bund.de


    Kategorien der gespeicherten Daten / Sozialdaten

    Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Das umfasst folgende Kategorien personenbezogener Daten / Sozialdaten:

    Sozialdaten der Mitglieder und Versicherten

    Daten zur Person:

    • Ordnungsmerkmale (z.B. Mitgliedsnummer)
    • Name, Vorname
    • Anschrift
    • Lichtbild
    • Geburtsdatum
    • Geburtsort
    • Telefonnummer
    • E-Mail-Adresse
    • Kennzeichen zu Familienangehörigen
    • Bankverbindung
    • Familienstand
    • Geschlecht
    • Staatsangehörigkeit
    • Mitgliedschaft in Organen der Kasse
    • Rentenversicherungsnummer
    • Steueridentifikationsnummer

    Daten zur Mitgliedschaft:

    • Vorversicherungszeiten
    • Beginn und Ende
    • Betreuende Stellen
    • Kennzeichen zur Leistungsgewährung (z.B. Kostenerstattung, Teilnahme an besonderen Versorgungsformen)
    • Kennzeichen zu Zusatzversicherungen

    Daten zum Versicherungsverhältnis:

    • Art der Versicherung
    • Beginn und Ende
    • Meldegründe
    • Angaben zur Tätigkeit
    • Beitragsgruppen
    • Arbeitsentgelte/Einkommen/Versorgungsbezüge
    • Daten zur Beitrags-/Versicherungsfreiheit
    • Daten zu Rentenantragstellung/Rentenbezug
    • Arbeitgeber/Zahlstelle

    Beitragsdaten (Selbstzahler):

    • Beitrags-Soll
    • Beitrags-Ist
    • Zahlungspflichtiger
    • Daten für den Beitragseinzug
    • Daten zum Mahnverfahren
    • Steueridentifikationsnummer

    Leistungsdaten:

    • Art der Leistung
    • Diagnose
    • Leistungsverordner
    • Leistungserbringer
    • Zeitraum/Leistungsbezug
    • Kosten
    • Daten über Ruhen, Unterbrechung, Versagen, Wegfall von Leistungen
    • Daten über andere Leistungsträger
    • Daten über Auftragsleistungen
    • Daten über Ersatzansprüche
    • Daten über Versorgungsansprüche
    • Eigenanteile/Zuzahlungen
    • Daten zu strukturierten Behandlungsprogrammen, integrierter Versorgung, Modellprojekten, Versorgungsmanagement
    • Daten zu Bonusprogrammen
    • Daten zu Wahltarifen
    • Bei Bezug von Entgeltersatzleistungen und bei Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung:
      Steueridentifikationsnummer

    Daten zur Pflegeperson:

    • Stammdaten wie unter „Daten zur Person“
    • Beginn und Ende der Pflegetätigkeit
    • Meldegründe, Zeiträume
    • Angaben zur Prüfung der Rentenversicherungspflicht
    • Angaben zu Beitragseinzug und -abführung an den Rentenversicherungsträger
    • Angaben zur Qualifikation
    • Daten für statistische Meldungen nach § 109 SGB XI

    Daten zum gesetzlichen Vertreter:

    • Name, Vorname
    • Anschrift
    • Telefonnummer
    • E-Mail

    Sozialdaten der Firmenkunden

    • Ordnungsmerkmale (zum Beispiel Arbeitgebernummer, Betriebsnummer)
    • Name
    • Anschrift
    • Telefonnummer
    • E-Mail
    • Bankverbindung
    • Beitrags-Soll
    • Beitrags-Ist
    • Zahlungspflichtiger
    • Daten für den Beitragseinzug
    • Daten zum Mahnverfahren
    • Betreuende Stellen
    • Daten für Betriebsprüfungen
    • Daten für Abrechnungsarten
    • Daten zur Durchführung des
    • Aufwendungsausgleichsgesetzes – AAG

    Daten der Leistungserbringer

    • Ordnungsmerkmale (z.B. Arztnummer)
    • Name
    • Anschrift
    • Telefonnummer
    • E-Mail
    • Daten zur fachlichen Qualifikation

    Daten zu Vertragspartnern und Lieferanten

    • Ordnungsmerkmale (z.B. Institutionskennzeichen)
    • Name
    • Anschrift
    • Telefonnummer
    • E-Mail
    • Bankverbindung
    • Daten über den Abrechnungsverkehr

    Daten der Bezieher von Publikationen

    • Ordnungsmerkmale (z.B. Art, Umfang der Publikationen und laufende Nummer)
    • Name, Vorname
    • Anschrift
    • E-Mail-Adresse

    Daten der Interessenten

    • Ordnungsmerkmale
    • Name, Vorname
    • Anschrift
    • Telefonnummer
    • E-Mail
  • Datenschutzbeauftragter und verantwortliche Stelle

  • Kommunikation via E-Mail

  • Kartensicherheit

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